Mitreden und Mitbestimmen - Nationalratswahl 2006

Am Sonntag, 1. Oktober 2006 finden die Wahlen zum Nationalrat statt. Doch was macht der Nationalrat? Wer darf wählen? Wo und wann kann ich wählen? Welche Parteien treten zur Wahl an? Was mache ich, wenn ich nicht da bin? Wie bekomme ich eine Wahlkarte? Und was ist eine Vorzugsstimme? Fragen über Fragen. Und hier sind die Antworten!

Was wird gewählt?

Der Nationalrat ist unser Bundesparlament und hat folgende Aufgaben: Gesetzgebung, rechtliche und politische Kontrolle der Bundesregierung. Der Nationalrat hat 183 Mandate und du entscheidest darüber, wer drinnen sitzen wird.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die spätestens am Wahltag (1.10.2006) 18. Jahre alt und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Wenn du in Wien lebst und hier wählen möchtest, musst du am 1.8.2006 deinen Hauptwohnsitz in Wien haben.

Wo und wann kann ich wählen?

Dein zuständiges Wahllokal in Wien findest du hier. Alle Wahllokale sind am 1. Oktober von 7.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Einige Wahllokale haben aber andere Öffnungszeiten. In kleineren Gemeinden schließen die Wahllokale bereits um 9 Uhr wieder zu. Am Westbahnhof, Südbahnhof, Franz-Josef-Bahnhof kannst du von 5.30 bis 17.00 Uhr und am Flughafen Wien-Schwechat von 1.00 bis 17.00 Uhr wählen. Darüber hinaus kannst du mit einer Wahlkarte (siehe unten) in ganz Österreich wählen.

Schritte zur Stimmabgabe


Quelle: ibt.etec.uni-karlsruhe.de

Alle Wahlberechtigten bekommen ca. 10 Tage vor der Wahl eine „amtliche Wahlinformation“ mit wichtigen Wahl-Infos (Z.B. dein Wahllokal) per Post zugeschickt. Diese gilt nicht als Ausweis, erleichtert aber die Arbeit der Wahlkommission.

Deine Stimmabgabe muss persönlich und geheim unter Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze erfolgen. Das bedeutet, dass du deine Stimme nicht weitergeben kannst und in der Wahlzelle allein bist. Vergiss nicht einen amtlichen Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis, Führerschein, Studierendenausweis etc.) mitzunehmen! Die Wahlleiterin bzw. der Wahlleiter gibt dir im Wahllokal einen amtlichen Stimmzettel für den Nationalrat und das dazugehörige Wahlkuvert, die du zur Stimmabgabe brauchst. Wenn du fertig bist, wirfst du das Kuvert in die Wahlurne. Damit deine Stimme gültig ist, muss der „Wählerwille erkennbar“ sein. Es muss also bei der Stimmauszählung klar und deutlich sein, welche Partei du wählen wolltest.

So wird gewählt


	Quelle: www.aboutpixel.de

Parteien

Welche Parteien zur Wahl antreten, siehst du hier.

Teilweise kandidieren einzelne Gruppen nur in manchen Bundesländern. Hier die wichtigsten im Überblick:

° Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)

° Österreichische Volkspartei (ÖVP)

° Liste Dr. Martin - Für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit (MATIN)

° Kommunistische Partei Österreich (KPÖ)

° Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)

° Die Grünen - Die Grüne Alternative (GRÜNE)

° Liste Westenthaler (BZÖ) bzw. in Kärnten: Die Freiheitlichen in Kärnten - Liste Jörg Haider (BZÖ)

Was ist eine Vorzugsstimme?

Wie bei jeder Wahl kannst du auch bei den Nationalratswahlen neben einer Partei auch bestimmte Kandidatinnen oder Kandidaten wählen. Du gibst wählbaren Personen deinen Vorzug. Wichtig ist dabei zu beachten, dass die KandidatInnen jener Partei angehören müssen, die du gewählt hast.

Du kannst zwei Vorzugsstimmen vergeben – eine für den Landeswahlkreis (KandidatInnen-Name muss in die betreffende Zeile geschrieben werden) und/ oder für den Regionalwahlkreis (KandidatInnen-Name muss angekreuzt werden, da hier eine Liste zur Wahl steht).

Was bringt das? Erstens wissen die KandidatInnen, dass ihre Arbeit gut ankommt. Zweitens kannst du mit deiner Vorzugsstimme KandidatInnen helfen, auf der Parteiliste weiter nach vorne zu „rutschen“. Je mehr Vorzugsstimmen eine wählbare Person bekommt, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie ein Mandat bekommt.

Die wählbaren KandidatInnen findest du auf den (Regional-, Landeswahlkreis-)Listen in der Wahlzelle. Einen Überblick kannst du dir hier online ansehen.

Der Stimmzettel

Hier findest du das Muster eines Stimmzettels für Wien. Dabei darfst du nicht vergessen, dass die Liste der KandidatInnen, denen du eine Vorzugsstimme geben kannst, in jedem Wahlkreis unterschiedlich ist. Details dazu findest du im obigen Punkt "Was is eine Vorzugsstimme?".

Was mache ich, wenn ich am Wahltag nicht da bin?

Die Antwort lautet: Wahlkarte. Wenn du nicht sicher bist, dass du am Wahltag in deinem Wahllokal wählen kannst, kannst du eine Wahlkarte beantragen. Der Antrag auf eine Wahlkarte kannst du in Wien beim zuständigen Wahlreferat deines Magistratischen Bezirksamtes (persönlich spätestens bis 28. September bis 20 Uhr) oder hier online (bis 26. September) hier stellen.

Ausgestattet mit der Wahlkarte kannst du in ganz Österreich in einem Wahlkarten-Wahllokal oder im Ausland wählen. In Wien gibt es in jedem Wahlstandort ein Wahlkarten-Wahllokal. Mit einer Wahlkarte kannst du auch am Westbahnhof, Südbahnhof, Franz-Josef-Bahnhof und am Flughafen Wien-Schwechat wählen. Aber aufpassen: mit einer Wahlkarte ausgestattet kannst ohne diese NICHT wählen gehen.

Stimmabgabe im Ausland

Eine Stimmabgabe im Ausland ist bei Wahlen auf Bundesebene wie bei den Nationalratswahlen 2006 möglich. Wenn du Auslandsösterreicherin und Auslandsösterreicher oder wahlberechtigt in Österreich bist, aber am Wahltag im Ausland bist, brauchst du für deine Stimmabgabe unbedingt eine Wahlkarte. Die Stimmabgabe im Ausland kann bereits unmittelbar nach Erhalt der Wahlkarte erfolgen, spätestens aber vor Schließung des letzten Wahllokals in Österreich. Dabei wird der Wahlvorgang von dir selbst durchgeführt, jedoch benötigst du dafür eine Bestätigung auf der Wahlkarte z.B. durch eine österreichische Vertretungsbehörde(Botschaft, Konsulat). Diese leitet deine Wahlkarte rechtzeitig an die zuständige Landeswalbehörde. Wenn du den Wahlvorgang auf andere Art bestätigen lässt (z.B. durch einen österreichischen Notar bzw. eine Notarin), musst du dich um die rechtzeitige Weiterleitung selbst kümmern. Hier findest du weitere Infos über die Stimmabgabe im Ausland.